19.05.2023

Austausch über Pflegereform-Nachbesserungen

SPD-Bundestagsabgeordneter Manuel Gava zu Gast bei der Lebenshilfe

Bereits Ende Mai wird der Bundestag über das sog. Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (kurz: PUEG) beraten. Nach Bekanntwerden des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurfes hatte die Lebenshilfe Osnabrück insbesondere die überraschende Streichung des Entlastungsbudgets scharf kritisiert. Darüber haben sich die Lebenshilfe-Verantwortlichen nun mit dem Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordneten Manuel Gava ausgetauscht.

Pflegereform-Austausch-Gava

Gemeinsamer Austauch über die Lebenshilfe-Kritik am Pflegereform-Gesetzesentwurf: (V.l.) Manuel Gava (SPD-Bundestagsabgeordneter für Osnabrück), Sieglinde Henke (stv. Vorsitzende Lebenshilfe Osnabrück), Claudia Meyer (EUTB-Leiterin Lebenshilfe Osnabrück) und Thomas Schmidt-Benkowitz (Vorsitzender Lebenshilfe Osnabrück). © Lebenshilfe Osnabrück / Marco Hörmeyer

Die Lebenshilfe Osnabrück hatte alle drei regionalen Bundestagsabgeordneten angeschrieben und darauf hingewiesen, warum insbesondere die Streichung des Entlastungsbudgets für Eltern von Kindern mit Behinderung ein "Schlag ins Gesicht" sei. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Manuel Gava hatte sich umgehend zurückgemeldet, um sich gemeinsam über die Details und Hintergründe der Nöte von Eltern von Kindern mit Behinderung auszutauschen. "Wir sind Herrn Gava sehr dankbar für diese Möglichkeit", betont der Lebenshilfe-Vorsitzende Thomas Schmidt-Benkowitz. "Eltern von Kindern mit Behinderung werden oft genug nicht gesehen - umso wertschätzender ist es, wenn wir deren Sorgen und Nöte an passender Stelle vortragen können."

Plädoyer für Entlastungsbudget

Mehrere Gesundheitsexperten und Sachverständige hatten die Pflegereform-Pläne bereits bei einer Anhörung des Gesundheitsausschusses scharf kritisiert und der Bundesregierung deutliche Nachbesserungen empfohlen. Manuel Gava hat im gemeinsamen Austausch ebenfalls versichert, das von der Lebenshilfe Osnabrück geäußerte Anliegen an die Fachpolitiker weiterzutragen. Zudem betonte er, dass auch er die Notwendigkeit der Zusammenführung von Verhinderungs- und Kurzzeitpflegeleistungen zu einem flexiblen Jahresbetrag befürwortet.

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